AGB

CONAN Innovations GmbH - Allgemeine Geschäftsbedingungen (Jänner 2026)

 

• Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausnahmslos für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der CONAN Innovations GmbH in der jeweils gültigen Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses, unabhängig davon, ob die Transaktionen online oder offline abgeschlossen werden. Sie sind Bestandteil jeder Bestellung. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden von uns grundsätzlich nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere Handlungen zur Vertragserfüllung stellen in diesem Zusammenhang keine Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen dar.

• Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen, Ergänzungen oder Zusatzvereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Es gelten die zum Zeitpunkt des Angebots geltenden Normen und Rechtsverhältnisse. Kosten, die durch technische oder sonstige Änderungen am Vertragsgegenstand entstehen, die aufgrund von Normen- oder Gesetzesänderungen während der Auftragsabwicklung notwendig werden, trägt der Kunde. Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, alle erforderlichen technischen Änderungen - aus welchem Grund auch immer - vorzunehmen. Abbildungen und Farbdarstellungen von Produkten sind lediglich maßgebend und haben keinen Einfluss auf die Rechtsgültigkeit eines abgeschlossenen Vertrags. Angebote sind an uns innerhalb einer angemessenen Frist, mindestens jedoch 30 Tage ab Angebotseingang, zu beantworten. Alle Preisangebote verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer ab dem für die Lieferung angegebenen Lagerort. Ein Vertrag gilt erst mit dem Versand einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder Rechnung als abgeschlossen. Ein Vertrag im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt mit dem Versand der bestellten Ware zustande. Die Pflicht zur Kenntnisnahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen obliegt ausschließlich dem Kunden, um einen ordnungsgemäßen Vertragsabschluss zu gewährleisten. Mit der Annahme unserer Dienstleistung bestätigt der Kunde, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, vollständig verstanden und in vollem Umfang akzeptiert zu haben. Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst zustande, wenn wir das Kaufangebot ausdrücklich annehmen oder die Ware ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung versenden. Vertragssprache ist Deutsch. Bei Vertragsschluss in einer anderen Sprache gelten im Falle von Unklarheiten die deutschsprachigen Bestimmungen.

• Preisgültigkeit

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung und Bestätigung gültigen Preise. Ein Anspruch auf günstigere Preise, die früher oder später gelten, besteht nicht. Gewähren wir vor Lieferung der Ware einen Preisnachlass für eine laufende Bestellung, erfolgt dies freiwillig und ohne rechtliche Verpflichtung. Alle von uns genannten Preise sind Nettopreise EXW Wien zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

• Aufrechnung und Abtretung

Die Erfüllung der Kaufpreiszahlungsverpflichtung durch Aufrechnung ist nur zulässig, wenn Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Darüber hinaus ist die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur zulässig, soweit eine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Kunde darf Forderungen aus diesem Vertrag nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung abtreten.

• Zahlung

Die Zahlung für bestellte Waren erfolgt im Voraus per Proforma-Rechnung. Grundsätzlich besteht im Online-Handel kein Anspruch auf ein Zahlungsziel. Wird einem Kunden im Einzelfall freiwillig und ohne Rechtsanspruch ein Zahlungsziel eingeräumt, so ist dieses zeitlich und betragsmäßig auf den Einzelfall beschränkt, soweit eine entsprechende Versicherung möglich ist. Die Gewährung eines Zahlungsziels begründet kein automatisches Recht auf Wiederholung. Jede diesbezügliche Vereinbarung bedarf der ausdrücklichen Schriftform. Bei Wahl der Zahlungsart „Vorauszahlung“ gelten die auf der Rechnung oder Proforma-Rechnung angegebenen Bankdaten. Der Rechnungsbetrag ist ausschließlich auf dieses Konto zu überweisen. Bei Zahlungsverzug fallen gesetzliche Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an. Für jede nach Zahlungsverzug versandte Mahnung berechnen wir 10,- EUR, es sei denn, im Einzelfall kann ein geringerer oder höherer Schaden nachgewiesen werden. Die CONAN Innovations GmbH behält sich das Recht vor, eine Produktion oder einen Versand erst nach Zahlungseingang oder vollständiger Zahlungssicherheit zu beginnen. Zahlungsverzögerungen, gleich aus welchem Grund, führen zu einer allein vom Kunden zu verschuldeten Verschiebung des Liefertermins. Jeglicher daraus entstehender Schaden geht ausschließlich zu Lasten des Kunden.

• Lieferbedingungen und Lieferzeit

Wir sind nur dann zur Ausführung eines Auftrags verpflichtet, wenn der Kunde alle vertraglichen Pflichten vollständig erfüllt hat, insbesondere wenn Bestellung und Zahlung eingegangen sind und alle erforderlichen vertraglichen Handlungen und Maßnahmen durchgeführt wurden. Unsere Verkaufspreise beinhalten grundsätzlich keine Kosten für die Anlieferung. Auf Wunsch können Leistungen jedoch gegen separate Vereinbarung und Bezahlung von uns erbracht oder organisiert werden. Für alle von uns gekauften Waren erfolgt der Gefahrenübergang grundsätzlich mit Verlassen unseres Lagers oder des von uns beauftragten Versandlagers. Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine „versandkostenfreie“ Vereinbarung bezieht sich ausschließlich auf die Transportkosten und hat keinerlei Einfluss auf den Gefahrenübergang. Wir schließen ohne ausdrückliche schriftliche Anordnung des Kunden keine Transportversicherung ab. Sollten wir im Auftrag des Kunden eine Transportversicherung abschließen, trägt der bestellende Kunde sämtliche Kosten hierfür. Zur Erfüllung eines Auftrags behalten wir uns in Ausnahmefällen Teillieferungen vor. Der Kunde hat jedoch keinen Anspruch auf Teillieferungen. Grundsätzlich ist der Kunde verpflichtet, die bestellte Ware vollständig abzunehmen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Kunde alle Lieferungen unverzüglich nach Erhalt auf Übereinstimmung mit den in den Versanddokumenten bzw. Lieferscheinen angegebenen Mengen und Abmessungen sowie auf Unversehrtheit der Verpackung zu prüfen hat. Abweichungen und/oder Beschädigungen sind uns unverzüglich schriftlich unter Angabe von Art und Umfang des Mangels anzuzeigen. Sofern der Empfänger uns nicht innerhalb von drei Tagen nach Warenlieferung eine begründete Reklamation zukommen lässt, gelten die Waren als vorbehaltlos abgenommen. Feste Liefertermine gelten nur nach ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung. Die von uns bestätigte Lieferwoche gilt für Lieferungen ab Lager. Wir sind daher grundsätzlich berechtigt, vereinbarte Termine und Lieferzeiten um bis zu 10 Tage zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist hat der Kunde das Recht, schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 30 Tagen zu setzen und, falls diese Frist erfolglos verstreicht, wegen verspäteter Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung sind ausgeschlossen. Höhere Gewalt und sonstige Lieferverzögerungen, die wir nicht zu vertreten haben, befreien uns von der Einhaltung des Liefertermins bzw. der Lieferverpflichtung. Im Falle von Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder Ereignissen, die die Produktion erheblich erschweren oder unmöglich machen, haften wir nicht für die verbindlich vereinbarten Fristen und Termine. Wir sind berechtigt, Lieferungen für die Dauer der Behinderung in angemessener Zeit zu verzögern oder vom Vertrag zurückzutreten, falls dieser noch nicht erfüllt ist. Jegliche Schadensersatz-ansprüche in diesem Zusammenhang sind ausgeschlossen.

• Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Erfüllung aller uns gegen den Kunden aus der Geschäftsbeziehung zustehenden Forderungen Eigentum der CONAN Innovations GmbH. Im Falle des Weiterverkaufs ungesicherter oder unvollständig bezahlter Ware werden die Forderungen aus Lieferungen an die CONAN Innovations GmbH abgetreten. Die CONAN Innovations GmbH kann vom letzten Verkäufer die direkte Zahlung bis zur vollständigen Begleichung ihrer Forderungen verlangen. Übersteigt der Wert der uns gestellten Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 50 %, sind wir bereit, auf Verlangen des Käufers einen entsprechenden Teil der Sicherheit freizugeben.

• Transportschäden, versteckte Mängel

Alle Waren sind unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Transportschäden sind unverzüglich dem Verkäufer oder dem Hersteller zu melden. Weisen gelieferte Artikel sichtbare Material- oder Herstellungsfehler auf, muss der Kunde diese unverzüglich dem Händler oder Hersteller schriftlich unter Angabe von Art und Umfang des Mangels melden. Auch verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich zu melden. Wird der Mangel nicht oder nicht unverzüglich gemeldet, gelten die Waren als abgenommen.

• Gewährleistung

Der Kunde/Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Erfolgt innerhalb von 7 Tagen (bei Kaufleuten innerhalb von 3 Tagen) keine Mängelrüge, gilt die Lieferung als abgenommen. Bei einer nachweisbaren Mängelrüge sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Mangel zu beheben oder Ersatz zu liefern. Wir haften nur für Mängel der gelieferten Ware nach Ausschluss von Folgeschäden. Transportschäden sind unverzüglich nach Annahme zu melden, schriftlich auf dem Lieferschein zu vermerken und uns zuzusenden. Alle unter diesen Vertrag fallenden Waren sind grundsätzlich bei Raumtemperatur in trockener Umgebung zu lagern.

• Haftungsausschluss

Weitergehende Ansprüche, die über die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche gemäß § 9 hinausgehen, insbesondere Schadensersatzansprüche des Kunden gegen den Händler oder den Hersteller, sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen beruhen. Im Übrigen gilt folgende Haftungsbeschränkung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages unerlässlich ist und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und typischerweise zu erwartenden Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt auch für unsere Erfüllungsgehilfen.

Im Falle einer Reklamation leisten wir ausschließlich Ersatzlieferung. Für Folgeschäden übernehmen wir keine wie immer geartete Haftung.

• Urheberrechte an Marken und sonstigen Schutzrechten

Die Vervielfältigungsrechte an Marken oder Schutzrechten der CONAN Innovations GmbH verbleiben für die Dauer der Vertragsbeziehung ausschließlich beim Inhaber der Schutzrechte. Ein Kunde hat keinerlei Recht, eine Marke der CONAN Innovations GmbH oder deren sonstige Schutzrechte im Geschäftsverkehr für eigene Zwecke zu nutzen, es sei denn, er wurde hierzu ausdrücklich schriftlich ermächtigt. Eine erteilte Nutzungsermächtigung wird widerrufen, sobald erkennbar wird, dass die Schutzrechte gegen die Interessen oder zum Nachteil der CONAN Innovations GmbH genutzt werden. In diesem Fall weist die CONAN Innovations GmbH jegliche Schadensersatzansprüche entschieden zurück.

• Allgemeine Bestimmungen

Mit der Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der CONAN Innovations GmbH in ihrer jeweils gültigen Fassung automatisch und vollständig akzeptiert. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder gegen geltendes Recht verstoßen, bleibt der Vertrag im Übrigen unberührt. Alle Vertragsprodukte werden mit größter Sorgfalt unter Einhaltung der geltenden Normen und Vorschriften hergestellt. Geringfügige Abweichungen bleiben vorbehalten und führen nicht zu einer Abweichung von der vereinbarten oder bemusterten Warenqualität. Schadensersatzansprüche wegen nicht oder nicht mehr verfügbarer Artikel oder Produktkomponenten können gegen die Conan Innvations GmbH nicht geltend gemacht werden. Conan Innovations GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Preise einzelner Artikel zu ändern. Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Schriftformpflicht. Gerichtsstand ist das für die CONAN Innovations GmbH zuständige Gericht in Wien. Für alle Streitigkeiten gilt österreichisches Recht in seiner jeweils gültigen Fassung.

 

Stand Jänner 2026